Nutzungsbedingungen

Hallo und ein herzliches Willkommen im Plan P.-Forum! Das Forum ist eine Austauschplattform des Plan P.-Netzwerks, die wir gemeinsam gestalten. Das Forum soll einen vertraulichen Raum für Vernetzung, Erfahrungsaustausch und Informationen bieten.

§ 1 Geltungsbereich:
Für die Nutzung des Plan P.-Forums durch das Plan P.-Team in der Funktion als Betreiberin und Moderator*innen (nachfolgend „Anbieter*in“ genannt) gelten nachfolgende Bedingungen. Die Nutzung des Forums ist nur zulässig, wenn Du als Nutzer*in diese Nutzungsbedingungen akzeptierst.

§ 2 Registrierung, Vertragsschluss und Vertragsgegenstand

1. Voraussetzung für die Nutzung des Forums ist die Registrierung über das entsprechende Online-Formular. Der*die Nutzer*in sichert zu, dass die verwendeten Daten zutreffend und vollständig sind. Nach der Registrierung bekommst Du eine Bestätigungsemail zur Verifizierung Deiner Daten zugeschickt, mit dem Du Deine Registrierung per Mausklick bestätigen kannst. Die Annahme des Registrierungsantrags genehmigt der Anbieter mit einem Bestätigungslink via E-Mail. Für jede Fachkraft aus dem Plan P.-Netzwerk (nachfolgend Nutzer*in genannt) kann maximal ein Account angelegt werden. Plan P. behält es sich vor, Registrierungsanträge ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Mit der Aktivierung des Accounts kommt der unentgeltliche Foren-Nutzungsvertrag zwischen Anbieter*in und Nutzer*in zustande. Vertragsgegenstand ist die kostenlose Nutzung der Dienste des Forums als Online-Kommunikationsplattform. Der*die Nutzer*in verpflichtet sich, tatsächliche Änderungen der eigenen Daten umgehend im eigenen Account zu ändern. Die Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch.
2. Hierzu wird Dir als Nutzer*in ein „Account“ bereitgestellt, mit welchem Du folgende Dienste (nachfolgend: Plattform-Dienste) nutzen kannst: 
   –    Zugriff auf Veranstaltungen und Termine
   –    Vernetzung in Gruppen
   –    Informationen und Materialien vom Anbieter
   –    Einstellen und Kommentieren von Beiträgen und Themen und Materialien durch Nutzer*innen
   –    Fachlicher Austausch und Vernetzung mit anderen Nutzer*innen
3. Es gibt grundsätzlich keinen Rechtsanspruch auf Freischaltung oder Teilnahme am Forum. Es gilt das uneingeschränkte Hausrecht der Anbieter*in.
4. Dein Foren-Account darf nur von Dir selbst genutzt werden. Eine stellvertretende Registrierung für oder Übertragung des Accounts auf Dritte ist unzulässig. Ebenso bist Du als Inhaber*in des Accounts für den Schutz vor dessen Missbrauch durch Dritte verantwortlich, indem Du Deine Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter schützt. Um Transparenz in einem sensiblen Arbeitsfeld zu gewährleisten, erfolgt die Anmeldung mit Klarnamen als Benutzername.
5. Der Anbieter wird sich um einen möglichst unterbrechungsfreien Betrieb der Plattform-Dienste bemühen. Bei aller Sorgfalt können Ausfallzeiten nicht ausgeschlossen werden, in denen die Webserver aufgrund von Wartungsarbeiten, technischen oder sonstigen Problemen, die außerhalb des Einflussbereichs vom Anbieter liegen (Verschulden Dritter, höhere Gewalt, Angriffe gegen die Infrastruktur durch Hacker etc.), über das Internet nicht abrufbar ist. Der*die Nutzer*in erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website und Plattform-Dienste technisch nicht zu realisieren ist.
6. Die inhaltliche Ausgestaltung, Änderung und Weiterentwicklung um zusätzliche Funktionen der Plattform-Dienste und der dazugehörigen Benutzeroberflächen liegt im freien Ermessen des Anbieters, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrags nicht oder nur unerheblich beeinträchtigt wird. Der Anbieter wird die Nutzer*innen entsprechend über die Änderungen informieren. Es besteht kein Anspruch der Nutzer*innen auf Angebote, Funktionen oder die Erweiterung der Plattform-Dienste.
7. Zweck des Forums ist es, eine Plattform zu Verfügung zu stellen, die einen vertraulichen netzwerkinternen Raum für Vernetzung, Informations- und Erfahrungsaustausch und bietet. Es soll daher unter den Nutzer*innen ein friedlicher und respektvoller Umgang ohne beleidigende Anfeindungen gepflegt werden. Für eine angemessene Kommunikations- und Diskussionskultur gilt auch hier ausdrücklich die Netiquette (Verlinkung).

§ 3 Pflichten als Foren-Nutzer*innen

1. Als Nutzer*in verpflichtest Du Dich keine Beiträge zu veröffentlichen, die gegen folgende Regeln verstoßen oder die Rechte Dritter verletzten oder gegen sonst geltendes deutsches Recht verstoßen. Die Nutzer*innen werden darauf hingewiesen, dass in der Folge aufgezählte Inhalte und Verhaltensweisen Rechte Dritter verletzen oder gegen allgemeine Gesetze verstoßen können.
   Es ist insbesondere untersagt:
   –    den Betrieb der Plattform-Dienste oder die dahinterstehende technische Infrastruktur technisch zu manipulieren oder beeinträchtigen (z.B. durch schädliche Software, Spam, Software, Viren, Trojaner, Robots, Skripte oder Datenbanken) oder sofern nicht für Nutzung der Plattform notwendig,-Dienste und Daten zu blockieren, zu überschreiben, oder zu modifizieren;
   –    beleidigende oder unwahre Inhalte über andere Nutzer*innen bzw. Dritte zu veröffentlichen (Inhalte, die Menschen aufgrund ihrer zugeschriebenen Herkunft, ihres Aussehens, ihrer Fähigkeiten, ihrer sexuellen Orientierung, ihres Geschlechts, ihrer sozialen Herkunft oder ihres Alters diskriminieren und Inhalte mit Tendenzen rassistischer, antisemitischer, antifeministischen und verschwörungsideologischen Art);
   –    gesetzlich, insbesondere durch das Namens-, Persönlichkeits-, Urheber- und Markenrecht, geschützte Inhalte ohne Berechtigung zu verwenden;
   –    wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen;
   –    ein Thema mehrfach im Forum einzustellen (Verbot von Doppelpostings);
   –    Presseartikel Dritter ohne Zustimmung des*der Urheber*in im Forum zu veröffentlichen;
   –    Bildmaterial/Fotos ohne das Einverständnis abgebildeter Personen einzustellen;
   –    Inhalte aus Islamistischer Propaganda zu teilen zu verbreiten;
   –    Inhalte zu verbreiten, gegen das Recht am eigenen Bild, gegen das Straf-, Wettbewerbs- und Jugendschutzrecht verstoßen und auf gegen den Schutz der privat- und Intimsphäre verstoßen;
   –    Werbung im Forum ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung durch den Anbieter zu veröffentlichen und zu teilen. Dies gilt auch für sog. Schleichwerbung wie insbesondere das Verlinken der eigenen Homepage mit oder ohne Beitext in der Signatur oder innerhalb von Beiträgen. Homepage-URLs und Adress- bzw. Kontaktdaten dürfen nur im Benutzer*in-Profil des Forums veröffentlicht werden.
2. Als Nutzer*in verpflichtest Du Dich, vor der Veröffentlichung Deiner Beiträge und Themen diese auf Angaben zu überprüfen, die Du nicht veröffentlichen möchtest. Deine Beiträge und Themen können in Suchmaschinen erfasst und damit weltweit zugreifbar werden. Ein Anspruch auf Löschung oder Korrektur solcher Suchmaschineneinträge gegenüber der*m Anbieter*in ist ausgeschlossen.
3. Der*die Anbieter*in ist berechtigt, Beiträge von Nutzer*innen zu löschen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass letztere durch die Veröffentlichung der Beiträge gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2 verstoßen. Im Falle der Sperrung oder Löschung werden Nutzer*innen per E-Mail benachrichtigt. Gleiches gilt für die Aufhebung der Sperrung. Beim Verstoß, insbesondere gegen die zuvor genannten Regeln § 3 Abs. 1 und 2, behält sich der Anbieter unabhängig von einer Kündigung, folgende Sanktionen gegen den*die Nutzer*in zu verhängen:
   –    Löschung oder Abänderung von Inhalten, die der*die Nutzer*in eingestellt hat
   –    Ausspruch einer Abmahnung oder
   –    Sperrung/Löschung des Accounts und Zugangs zum Forum.
4. Sollten andere Nutzer*innen den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die a) aus den von Dir als Nutzer*in eingestellten Inhalten resultieren und/oder b) aus der Nutzung der Dienste der*des Anbieter*in durch Dich als Nutzer*in entstehen, verpflichtest Du Dich, den*die Anbieter*in von jeglichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, freizustellen und ihm die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen. Der*die Anbieter*in wird insbesondere von den Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung freigestellt. Der*die Anbieter*in ist berechtigt, hierfür von Dir als Nutzer*in einen angemessenen Vorschuss zu fordern. Als Nutzer*in bist Du verpflichtet, den*die Anbieter*in nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten zu unterstützen. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche des Anbieters bleiben unberührt. Wenn Du als Nutzer*in die mögliche Rechtsverletzung nicht zu vertreten hast, bestehen die zuvor genannten Pflichten nicht.

§ 4 Übertragung von Nutzungsrechten

1. Das Urheberrecht für Deine Themen und Beiträge, soweit diese urheberrechtsschutzfähig sind, verbleibt grundsätzlich bei Dir als Nutzer*in. Du räumst dem*der Anbieter*in jedoch mit Einstellung eines Themas oder Beitrags das Recht ein, das Thema oder den Beitrag dauerhaft auf seinen Websites vorzuhalten. Zudem hat der Anbieter das Recht, Deine Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.
2. Die zuvor genannten Nutzungsrechte bleiben auch im Falle einer Kündigung des Foren-Accounts bestehen.

§ 5 Haftungsbeschränkung

1. Der*die Anbieter*in des Forums übernimmt keinerlei Gewähr für die im Forum eingestellten Inhalte, insbesondere nicht für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität.
2. Der*die Anbieter*in haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Der*die Anbieter*in haftet unter Begrenzung auf Ersatz des bei Vertragsschluss vorhersehbaren vertragstypischen Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung von wesentlichen Vertragspflichten durch ihn oder eines seiner gesetzlichen Vertreter*innen oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Nebenpflichten, die keine wesentlichen Vertragspflichten sind, haftet der*die Anbieter*in nicht. Die Haftung für Schäden, die in den Schutzbereich einer vom*von der Anbieter*in gegebenen Garantie oder Zusicherung fallen sowie die Haftung für Ansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes und Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt hiervon unberührt.

§ 6 Laufzeit/Kündigung des Vertrag

1. Diese Vereinbarung wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
2. Beide Parteien können diese Vereinbarung jederzeit kündigen.
3. Wenn der*die Nutzer*in seinen*ihren Account löscht bzw. löschen lässt, kündigt er*sie den Vertrag. Nach Beendigung der Registrierung habe Nutzer*innen keinen Zugriff mehr auf ihren Nutzer*in-Account und können sämtliche Plattform-Dienste nicht mehr nutzen. Bei einer Kündigung des Vertrags bleiben seine*ihre öffentlichen Äußerungen, insbesondere Beiträge im Forum, weiterhin für alle Leser*innen sichtbar, der Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Forum mit „Gast“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht. Wenn der*die Nutzer*in wünscht, dass auch seine öffentlichen Beiträge gelöscht werden, möge er dies beim Löschwunsch dem*der Anbieter*in mitteilen.

Anmerkung: Angelehnt and das Muster der Nutzungsbedingungen von juraforum.de